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Auf der Zielgeraden ausgebremst

Landkreis zieht sich aus dem Breitband-Cluster für Kommunen zurück

die Mitteilung sorgte in den Gemeinden Roßbach und Arnstorf für blankes Entsetzen. Erst im Juni hatten sie sich zu Clustern zusammengeschlossen, um bessere Konditionen beim Breitbandausbau zu erhalten. Die Federführung hatte die Kreisentwicklung des Landkreises übernommen. Nun zieht sich der Landkreis überraschend zurück und die Gemeinden sind erneut auf sich allein gestellt.

Der Breitbandausbau ist in den meisten Gemeinden auf der Zielgerade. Aber gerade jetzt, da die Filetstücke von großen Anbietern, wie der Telekom, fertiggestellt oder gerade bearbeitet werden, kommt die Vollversorgung aller Haushalte ins Stocken. Nicht zuletzt weil es sich um Haushalte in ländlichen Gebieten handelt und dort eine Versorgung für die Netzanbieter nicht lukrativ ist. Die Ausschreibungen wurden zurückgenommen, da entweder gar keine oder völlig überteuerte Angebote eingingen. Den Eigenanteil könnten die Haushalte der Gemeinden nicht verkraften. Mit dem Zusammenschluss, der sogenannten Clusterbildung, sollen bessere Konditionen erreicht werden. Monika Hiebl von der Kreisentwicklung hatte dafür in den Gemeinderatsgremien geworben und das sportliche Ziel ausgegeben, dass es so bis 2022 keine weißen Versorgungsflecken mehr gibt. Nach Gemeindegebietserkundungen sollten bereits im Herbst die ersten Verträge in Sachen Breitband unterschrieben werden.

Wie Arnstorfs Bürgermeister Christoph Brunner das Marktratsgremium bereits in der Jahresabschlusssitzung am Montag informierte, hat die Kreisspitze entschieden, „dass sich der Landkreis aus dem Thema Breitband zurückzieht.“ Damit seien die Gemeinden des Clusters Nord, in dem neben Johanniskirchen auch Arnstorf und Roßbach vertreten sind, wieder auf sich selbst gestellt. „Es kann nicht sein, dass uns der Landkreis nun auf der Zielgerade im Regen stehenlässt. Wir werden Sturm gegen diese Entscheidung des Landrats und der Kreisentwicklung laufen. Auch Ludwig Zeiler von der Kommunalaufsicht versteht die Welt nicht mehr“, schimpfte Bürgermeister Christoph Brunner. Mit einer Belastung des kommunalen Haushalts von über 20 Millionen müsse nun gerechnet werden.

Nun Zweckvereinbarung

Den Kopf in den Sand gesteckt haben die Gemeinden nicht, denn bereits in der Abschlusssitzung in Roßbach am Donnerstagnachmittag erhielten die Gemeinderäte nach der Hiobsbotschaft einen Lösungsansatz. „Wir Gemeinden müssen nun eine Zweckvereinbarung abschließen, damit wir trotzdem im Cluster die Förderanträge stellen und Ausschreibungen erfolgen können“, teilte Bürgermeister Ludwig Eder mit und präsentierte im Unterschied zu Arnstorf auch gleich einen Lösungsansatz. Diesbezüglich holte er sich von den Gemeinderäten einen Ermächtigungsbeschluss, der ohne Gegenstimme erfolgte. Die Zweckvereinbarung, bei der der Markt Arnstorf als Lead-Gemeinde die Verantwortung übernimmt, sei juristisch geprüft. „Der Freistaat und der Bund stehen hinter uns“, betonte Geschäftsleiter Karl Heinz Duschl auf Nachfrage aus dem Gremium. So könnten die Zuschüsse beantragt werden. „Wir müssen nun die letzte Breitbandmeile selbst schaffen“, merkte Duschl an. Warum sich der Landkreis zurückzieht, wisse er nicht. Allerdings habe Monika Hiebl alles versucht, um die Entscheidung zu revidieren.

Um keine Zeit zu verlieren, sind die Cluster-Nord-Gemeinden zur Unterzeichnung der Zweckvereinbarung bereits am Freitagvormittag zusammengekommen. Denn die Zeit drängt. Bis zum 31. Dezember müssen die Förderanträge unter Dach und Fach sein.
(Quelle: LZ 19.12.2020)